SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Union





Junge Freiheit

BONN. Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag in Bonn für eine Neuauflage der Großen Koalition ausgesprochen. 362 Delegierte (rund 56 Prozent) stimmten am Sonntag für die Aufnahme von Verhandlungen mit CDU und CSU über eine weitere Regierung und somit für den Antrag der Parteiführung. 279 Delegierte waren dagegen. Einer enthielt sich.

Zuvor hatte es eine teils leidenschaftliche Diskussion über das Für und Wider einer Großen Koalition gegeben. Vor allem die Jusos sprachen sich dagegen aus, noch einmal in eine Regierung an der Seite der Union einzusteigen. Auch einige Landesverbände wie Sachsen-Anhalt und Berlin waren gegen ein solches Regierungsbündnis.

SPD-Mitglieder müssen noch zustimmen

Aber auch aus den Reihen der Befürworter einer schwarz-roten Regierung gab es mehrfach die Forderung, die SPD müsse – sollte es zu Regierungsgesprächen mit der Union kommen – nachverhandeln. Die im Sondierungspapier vereinbarten Punkte, vor allem in der Sozial- , Gesundheits- und Flüchtlingspolitik, wurden von vielen SPD-Mitgliedern als unbefriedigend eingeschätzt.

Mit der Abstimmung ist nun mehr als 100 Tage nach der Bundestagwahl der Weg offen für eine weitere Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Sollten sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag verständigen, muß dieser bei den Sozialdemokraten noch per Mitgliederentscheid abgesegnet werden. Eine neue Bundesregierung dürfte damit erst nach Ostern ihre Arbeit aufnehmen. Eine Regierung aus Union, FDP und Grünen war im November gescheitert, nachdem die FDP bekanntgab, nicht weiter für ein solches Bündnis zur Verfügung zu stehen. (krk)

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